Aranka Podhora
Folgenabschätzungen als Teil internationaler Handelsabkommen.

Chancen für eine ökologische und faire Gestaltung des Welthandels?

Bericht aus dem Promotionskolleg, November 2007.

Das Instrument der Folgenabschätzungen wird seit ca. 15 Jahren verstärkt in die nationale und internationale Diskussion von Handelsabkommen integriert. Anhand von Folgenabschätzungen sollen die realen oder potenziellen Auswirkungen von zwischenstaatlichen Handelsvereinbarungen ermittelt werden. Die wenigen Staaten, die das Instrument für die Evaluation ihrer Abkommen anwenden, setzen dabei national individuelle Schwerpunkte. Derzeit existieren die Nachhaltigkeitsprüfung, bei der die Auswirkungen des Handelsabkommens auf die Ökonomie, die Ökologie und die sozialen Aspekte in den Unterzeichnerstaaten analysiert werden, und die Umweltprüfung, bei der die Konsequenzen des Abkommens für den Umweltbereich evaluiert werden.
Zwei Ansätze werden untersucht: Die Nachhaltigkeitsprüfung der EU, die während der Verhandlungen zum Handelsabkommen durchgeführt wird ('Ex-ante-Verfahren'), und die Umweltprüfung des Nordamerikanischen Freihandelsabkommens (NAFTA), mit der seine Unterzeichnerstaaten Kanada, die USA und Mexiko darauf abzielen, die realen Auswirkungen des Handelsabkommens nach dem Inkrafttreten des Abkommens zu evaluieren ('Ex-post Verfahren').
Die beiden Ansätze der Folgenabschätzungen können aufgrund ihrer verschiedenen Herangehensweise an die Evaluierung jeweils unterschiedliche Beiträge für die Ökologisierung und die faire Gestaltung der Handelsabkommen leisten. Grundsätzlich stellen die Untersuchungen umfassende Informationen über die Auswirkungen von Handelsabkommen zur Verfügung und ermöglichen somit allen Stakeholdern und der Öffentlichkeit eine vergleichsweise kritische Betrachtung des Abkommens. Allerdings werden die Ergebnisse der Prüfungen derzeit nur ungenügend in die Handelspolitik bzw. die -abkommen integriert. Auch stellt weder die Nachhaltigkeits- noch die Umweltprüfung das Handelsabkommen an sich in Frage.
Da es sich bei Folgenabschätzungen von Handelsabkommen um ein relativ junges Instrument handelt, sind weitergehende Forschungen notwendig, die die Integration der Ergebnisse in die verschiedenen Politik- und Handlungsfelder weitergehend untersuchen und fördern.

>>> Weiterführende Literatur zum Thema Umwelt und WTO

>>> Informationen zum Promotionskolleg "Ökologie und Fairness im Welthandelsregime"